Martin Schulz for President! Veröffentlicht: 04.03.2014 Am 1. März hat die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) Geschichte geschrieben. In Rom wählten die Delegierten Martin Schulz zu ihrem Kandidaten für das Amt des Präsidenten der EU-Kommission. Gewählt wird der Kommissionspräsident nach der Europawahl vom Europäischen Parlament auf Vorschlag der Staats- und Regierungschefs der EU. Dabei muss erstmals das Wahlergebnis berücksichtigt werden, weshalb die Bürgerinnen und Bürger bei dieser wichtigen Frage mitentscheiden. Das macht die Europäische Union demokratischer und bürgernäher.Warum ist diese Personalentscheidung so bedeutend? Da die Europäische Kommission als einzige EU-Institution Gesetzesvorschläge machen kann, kommt dem Amt des Kommissionspräsidenten – in etwa vergleichbar mit einem Regierungschef – eine große Bedeutung zu. Neu bei der Europawahl am 25. Mai ist, dass jede europäische Parteienfamilie mit einem EU-weiten Spitzenkandidaten antritt, der sich für dieses Amt bewirbt.
Martin Schulz hat in Rom seine Prioritäten als Kommissionspräsident bereits klar benannt. An erster Stelle stehen für ihn die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Er wolle Europa endlich wieder demokratisch und sozial gerecht machen, sagte Schulz und ergänzte, dass die Europäische Union für die Menschen da sein müsse und nicht für die Banken. Deshalb sind für den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten auch die weitere Regulierung des Bankensektors und die Bekämpfung von Steuerbetrug von großer Bedeutung.
Für die Mitgliedsparteien der SPE hat der Europawahlkampf bereits begonnen und an der Basis formiert sich eine breite Bewegung zur Unterstützung von Martin Schulz. Die Aktivisten wollen so viele Menschen wie möglich darüber informieren, dass sie zum ersten Mal wirklich über die zukünftige Richtung der EU mitentscheiden können. Unterstützung erhielt Schulz auch von den anwesenden Parteivorsitzenden. Sigmar Gabriel sagte: "Martin ist einer mit Herz und Verstand, belesen und bodenständig, ernsthaft und humorvoll. Einer der keine Angst davor hat, auch einmal anzuecken, wenn es notwendig ist, um etwas zu erreichen. Nichts braucht Europa mehr, als an der Spitze einen Menschen, den das Schicksal der Europäer, der Jugendlichen, der Familien, der Rentner nicht kaltlässt."
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